HEAT 2.0

Handbuch zur Evaluation der Anti-Terror-Gesetze Österreichs

HEAT 2.0

Förderjahr 2018 / Project Call #13 / ProjectID: 3292

Wer sind wir? Thomas Lohninger, GF von epicenter.works und sein Team arbeiten seit Jahren an einer Überwachungs-Gesamtrechnung. HEAT2.0 soll das Handbuch für die NutzerInnen aktuell, leicht verständlich und anwendbar im Arbeitsalltag machen.

Für wen ist es? Nationalratsabgeordnete, BeamtInnen im Gesetzgebungsprozess, Ermittlungsbehörden z.B. Polizei und Staatsanwaltschaft, Medien und NGO´s und interessierte BürgerInnen

Was ist es? Staatliche Eingriffe in unsere Privatsphäre nehmen immer mehr zu. Die Notwendigkeit einer Überwachungsgesamtrechnung wurde erstmals 2010 vom dt. Verfassungsgericht mit der Aufhebung der dt. Vorratsdatenspeicherung formuliert. 2016 wurde nach 1,5 Jahren intensiver Arbeit das Handbuch HEAT von epicenter.works (ehem.AKVorrat) veröffentlicht. Dieses Handbuch möchte epicenter.works nach der neuen Gesetzgebung aktualisieren, neu aufbereiten und online für die NutzerIn leicht les- und anwendbar machen.

Wie funktioniert es? Das Handbuch HEAT wird juristisch auf den Letztstand gebracht und durch eine Informationswebsite leicht anwendbar aufbereitet. Durch eine Netzwerkanalyse der Datenbanken (z.B. der Polizei), bestehender Gesetze und parlamentarischer Debatten werden komplexe juristische Inhalte klar und verständlich darstellbar. Zusätzlich wird eine aktuelle, praxisnahe und übersichtliche Publikation erscheinen.

Projektteam

Angelika Adensamer

Projektergebnisse

Zwischenbericht CC-BY

Zwischenbericht HEAT 2.0

pr3292_call13_HEAT 2.0_ZB_Projekte_V1.pdf
863.76 KB

Summary CC-BY

Zusammenfassung HEAT 2.0

20201006_prj3292_call13_Zusammenfassung_V02_0.pdf
589.67 KB

Endbericht CC-BY

Endbericht HEAT 2.0

20201006_prj3292_call13_Endbericht_V02_0.pdf
1.36 MB

CC-BY

Pressekonferenz Handbuch Überwachung

https://www.youtube.com/watch? v=mW0vWvCiaRQ

https://www.youtube.com/watch?v=mW0vWvCiaRQ

Blogbeiträge

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Nachdem monatelang von 15 Autor*innen intensiv recherchiert und geschrieben wurde, kam die große Stunde der Fertigstellung und des Drucks des Handbuchs.

(01.10.2020 )
Das „Handbuch Überwachung“ entsteht!

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Am Donnerstag, 13. August 2020, haben wir unser Handbuch für die Überwachungsgesamtrechnung präsentiert. Das „Handbuch Überwachung“ stellt den Bezug einzelner Überwachungsmaßnahmen zueinander her und zeigt auf, dass der Überwachungsdruck auf die Bevö

(01.10.2020 )
Die Pressekonferenz

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Schon als unser Verein noch Arbeitskreis Vorratsdaten hieß, ist die Forderung nach einer Überwachungsgesamtrechnung ein Thema für uns. Jetzt könnte sie bald Realität werden.

(03.03.2020 )
Überwachungsgesamtrechnung soll kommen

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Eine isolierte Betrachtung der einzelnen gesetzlichen Überwachungsbefugnisse oder von Teilaspekten deren technologischer Umsetzung gibt nicht ausreichend Aufschluss über die Gesamtsituation staatlicher Überwachung in Österreich – vielmehr sind die ei

(16.01.2020 )
Warum eine Überwachungsgesamtrechnung wichtig ist

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„Die Geschichte der Überwachung“ heißt ein Kapitel aus HEAT 2.0, geschrieben von Christof Mackinger. Darin erfolgt überblicksmäßig eine chronologische Zusammenfassung der Entwicklungen der jüngsten Geschichte der gesetzlichen Überwachung in Österreic

(16.12.2019 )
Die Geschichte der Überwachung

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HEAT 2.0 – oder, wie es inzwischen betitelt wurde, „ Handbuch Überwachung“ – befindet sich in der heißen Phase.

(04.11.2019 )
In der heißen Phase

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Das Ziel von HEAT ist nicht nur, (grund-)rechtliche Expertisen zur Verfügung zu stellen und aktuelle Gesetze zu analysieren. Neben diesen qualitativen Analysen ist auch eine quantitative Bestandsaufnahme von Überwachungsmaßnahmen zentrales Anliegen d

(09.09.2019 )
Die Zahlen hinter polizeilicher Überwachung

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Die Recherche für das Handbuch Überwachung (HEAT 2.0) läuft auf Hochtouren. Viele Informationen über Überwachung in Österreich sind nicht öffentlich. Deshalb ist es notwendig, die Behörden direkt anzusprechen, um mehr zu erfahren. Wir haben daher sch

(29.08.2019 )
Polizeidrohnen und staatliche Transparenz

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Nachdem der Ministerialentwurf für den sogenannten "Ausweiszwang im Netz" vorlag, war klar, dass wir als epicenter.works( eine Stellungnahme abgeben müssen, um die übermäßigen Grundrechtseingriffe und andere Unverhältnismäßigkeiten dieses Gesetzes k

(06.06.2019 )
HEAT 2.0 in der Praxis

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Die Mehrheit der Gesetzesbeschlüsse in Österreich geht auf Regierungsvorlagen zurück. Das Begutachtungsverfahren gibt der Zivilgesellschaft die Möglichkeit, am Gesetzgebungsprozess teilzunehmen.

(07.03.2019 )
HEAT 2.0 - Zivilgesellschaftliche Partizipation am Gesetzgebungsprozess

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Eine ordentliche Überwachungsgesamtrechnung besteht aus mehreren Teilschritten, wovon wir heute einen Schritt näher vorstellen möchten: die Überprüfung der verfassungsrechtlichen Kompatibilität von Überwachungsgesetzen.

(16.01.2019 )
HEAT 2.0 - Grundrechte: Maßstab für die Gesetzgebung

Seit Jahren werden in Österreich und auch in Europa die Überwachungsgesetze verschärft. Und das obwohl es keine Belege dafür gibt, dass Überwachung uns sicherer macht. Sicher ist nur, dass sie die Freiheit der Menschen einschränkt.

(28.11.2018 )
HEAT 2.0 - Kickoff