Netzneutralität und Zero-Rating

Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten, die im Internet übertragen werden, neutral (also gleichberechtigt) behandelt werden müssen. Beim Zero-Rating ist der Datenverkehr von bestimmten Diensten kostenlos und wird nicht an das dem Kunden verfügbare Datenvolumen angerechnet. Zero-Rating verstößt streng genommen gegen das Prinzip der Netzneutralität, wird aber von den meisten Regulierungsbehörden geduldet, solange dabei keine anderen Dienste geblockt oder gedrosselt werden. Dieser Grundsatz der Gleichbehandlung gilt auch nach Erreichen des inkludierten Datenvolumens. Außerdem müssen die Zero-Rating Bestimmungen nicht nur im Inland, sondern ebenso im EU-Ausland gültig sein. Da die zugrunde liegende EU Verordnung (2015/2120) etwas Auslegungsspielraum lässt, haben sich in der Vergangenheit auch schon unterschiedliche Regulierungsbehörden, sowie der Europäische Gerichtshof mit der Thematik beschäftigt.

Während bei fixem Breitband in der Regel Datenflatrates angeboten werden und Zero-Rating keine Rolle spielt, gehört es bei mobilem Breitband (vor allem bei Smartphone-Tarifen) immer mehr zur gängigen Praxis.

Situation in Österreich

Bereits seit 2014 haben österreichische Mobilfunker Zero-Rating-Angebote im Programm. Vorreiter war Drei, wo seit Juni 2014 Spotify genutzt werden kann, ohne Datenguthaben zu verbrauchen. Im Dezember 2019 kündigte Drei auch Zero-Rating für Amazon Music an, mittlerweile wurde diese Kooperation jedoch wieder beendet.

Mit "FreeStream" gab es im Dezember 2017 auch bei A1 das erste Zero-Rating-Angebot. Anders als bei Drei gilt das Angebot jedoch nicht für alle Mobilfunk-Kund*innen, sondern nur für bestimme Tarife. Außerdem sind die teilnehmenden Dienste in einzelne Dienstgruppen aufgeteilt. So können je nach Tarif alle betroffenen Dienste einer Gruppe (Chat, Music, Video, Social Media, Gaming) genutzt werden, ohne Datenkontingent zu verbrauchen. Die teilnehmenden Dienste wurden seitdem laufend erweitert und neue Dienstgruppen wurden hinzugefügt.

Seit November 2020 gibt es mit "Magenta Stream" nun auch beim letzten großen Mobilfunker ein Zero-Rating-Programm. Dieses ist ähnlich wie bei A1 in unterschiedliche Gruppen (Chat & Social Media, Music, Video) geteilt und je nach Tarif für Kund*innen verfügbar.

Während derartige Zero-Rating-Programme zu Beginn nur von den drei "großen" Mobilfunkanbietern (nur A1, Magenta und Drei verfügen tatsächlich über eigene Netzinfrastruktur) vorbehalten waren, gibt es mittlerweile auch schon ähnliche Angebote bei kleineren Mobilfunkmarken. Seit August 2019 bieten yesss! (Nebenmarke von A1) und Educom (Branded Reseller von A1) ein "all you can chat" bzw. "Free Chat" Paket an, womit einige Chat-Dienste genutzt werden können ohne Datenverbrauch zu verursachen. Auch Krone mobile (ebenso ein Branded Reseller von A1) bietet in einigen Verträgen den Download ihres ePapers ohne verursachten Datenverbrauch an.

Abseits von öffentlich beworbenen Zero-Rating-Angeboten versehen manche Provider außerdem den Datenverkehr zu ihren eigenen Services mit einem Nulltarif. So soll es für Kund*innen zum Beispiel jederzeit kostenfrei möglich sein den Online-Kundenbereich einzusehen, um den aktuellen Datenverbrauch abzufragen oder den Tarif zu ändern.